Allgemeine Geschäftsbedingungen und Informationspflichten nach dem Fernabsatzrecht für den Bezug von Waren über Apfelbacher´s Gewuerz-Express, Klaus Apfelbacher, Lange Straße 36, 76879 Ottersheim.

Anschrift:
Apfelbacher´s Gewuerz-Express
Klaus Apfelbacher
Lange Straße 36
76879 Ottersheim
Im Folgenden: Apfelbacher´s Gewuerz-Express

§ 1 Geltungsbereich
Für Verträge über den Erwerb von Waren zwischen Apfelbacher´s Gewuerz-Express und den Kunden, die den Webshop unter ww.gewuerz-express.de nutzen, gelten die folgenden Informationspflichten nach dem Fernabsatzrecht sowie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen entsprechend der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.

§ 2 Unternehmerinformationen + Vertragspartner
Vertragspartner des Kunden ist:
Apfelbacher´s Gewuerz-Express
Klaus Apfelbacher
Lange Straße 36
76879 Ottersheim
Tel. 06348-919961
Fax: 06348-919962
E-Mail: info@gewuerz-express.de

§ 3 Wesentliche Merkmale der Waren
Die wesentlichen Merkmale der Waren sind in den Beschreibungen der jeweiligen Artikel enthalten und können auf den Internetseiten von Apfelbacher´s Gewuerz-Express unter www.gewuerz-express.de aufgerufen werden.

§ 4 Vertragsschluss + Sprache + Speicherung des Vertragstextes
(1) Die Angebote von Apfelbacher´s Gewuerz-Express auf den Internetseiten von www.gewuerz-express.de stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, Ware zu bestellen. Die Bestellung des Kunden stellt ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages mit Apfelbacher´s Gewuerz-Express dar. Nach Bestellung durch den Kunden erhält dieser auf elektronischem Wege eine Zugangsbestätigung seiner Bestellung. Diese Zugangsbestätigung stellt keine Annahme des Angebotes des Kunden zum Abschluss eines Kaufvertrages dar, sondern enthält nur die Information des Eingangs der Bestellung. Der Vertrag kommt zustande, wenn Apfelbacher´s Gewuerz-Express die Bestellung schriftlich oder per E-Mail oder durch Lieferung der Ware innerhalb einer Woche nach Eingang der Bestellung gegenüber dem Kunden annimmt.
(2) Vertragssprache ist deutsch.
(3) Eingabefehler des Kunden kann dieser im Rahmen des Bestellvorganges erkennen und berichtigen.
(4) Eine Speicherung des Vertragstextes nach Vertragsabschluss erfolgt im Rahmen der Vertragsabwicklung. Auf Anfrage des Kunden kann diesem der Vertragstext zugänglich gemacht werden.

§ 5 Preise + Versandkosten
(1) Alle Preise verstehen sich in EURO und sind inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer und zuzüglich Versandkosten. Die Versandkosten werden dem Kunden auf den Produktseiten, in dem Warenkorbsystem und auf der Bestellseite nochmals mitgeteilt.
(2) Für Bestellungen in dem Webshop unter www.gewuerz-express.de gilt: Ab einem Bestellwert von 50,00 EURO (inkl. Mehrwertsteuer) liefert Apfelbacher´s Gewuerz-Express innerhalb Deutschlands versandkostenfrei.
(3) Die Kosten der Rücksendung der Ware im Falle eines Widerrufes des Vertrages nach § 9 dieser Bestimmungen trägt der Kunde gemäß den dort enthaltenen Regelungen.

§ 6 Zahlungsbedingungen + Zahlungsverzug
(1) Zahlungen sind per Überweisung/Vorkasse oder über PayPal zu leisten. Für die Nutzung des Dienstes von PayPal ist eine gesonderte Anmeldung zu den Nutzungsbedingungen von PayPal notwendig.
(2) Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist Apfelbacher´s Gewuerz-Express berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5%-Punkten p.a. über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu fordern.

§ 7 Aufrechnung + Zurückbehaltungsrecht
(1) Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur dann zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch Apfelbacher´s Gewuerz-Express anerkannt wurden.
(2) Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, soweit seine Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

§ 8 Lieferbedingungen
(1) Soweit Lieferung gegen Vorkasse vereinbart ist, erfolgt der Versand der Ware innerhalb von 3 Werktagen nach Erhalt des Kaufpreises. Ansonsten erfolgt der Versand der Ware innerhalb von 3 Werktagen nach Annahme der Bestellung, wenn nicht die Annahme der Bestellung bereits durch das Versenden der Ware erfolgte.
(2) Der Beginn der von Apfelbacher´s Gewuerz-Express angegebenen Lieferzeit setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Kunden voraus. Insbesondere liegt die Verantwortung für die korrekte und vollständige Angabe der Lieferanschrift beim Kunden.

§ 9 Widerrufsrecht

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:

Apfelbacher´s Gewuerz-Express
Klaus Apfelbacher
Lange Straße 36
76879 Ottersheim
E-Mail: info@gewuerz-express.de
Fax: 06348/919962

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 10 Gewährleistung + Haftung
(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.
(2) Apfelbacher´s Gewuerz-Express schließt seine Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen von Apfelbacher´s Gewuerz-Express.

§ 11 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung der Ware bleibt diese im Eigentum von Apfelbacher´s Gewuerz-Express. Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne Zustimmung von Apfelbacher´s Gewuerz-Express nicht gestattet.

§ 12 Abweichende Bedingungen für Verträge mit Unternehmen im Sinn von § 14 BGB
Ist der Kunde Unternehmer im Sinn von § 14 BGB, so gelten ihm gegenüber folgende Abweichungen von den vorstehenden Bedingungen:
1. Das Widerrufsrecht nach § 9 besteht nicht.
2. Der Kunde hat die Ware unverzüglich zu prüfen und die dabei festgestellten Mängel unverzüglich gegenüber Apfelbacher´s Gewuerz-Express zu rügen.
3. Die Gewährleistung wird auf 12 Monate beschränkt.

§ 13 Gerichtsstand, Rechtswahl
(1) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist, soweit vereinbar, der Gerichtsstand von Apfelbacher´s Gewuerz-Express Germersheim.
(2) Der Sitz von Apfelbacher´s Gewuerz-Express wird als Gerichtsstand vereinbart für den Fall, dass der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Kunde seinen Wohnsitz nach Vertragsabschluss ins Ausland verlegt oder der Wohnsitz des Kunden zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
(3) Die Vertragsparteien vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus dem Vertragsverhältnis die Anwendung des Rechts der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Informationen zum Datenschutz

1. Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten

Personenbezogene Daten werden nur erhoben, wenn Sie uns diese im Rahmen Ihrer Warenbestellung, bei Eröffnung eines Kundenkontos oder bei Registrierung für den Newsletter freiwillig mitteilen. Die von Ihnen mitgeteilten Daten werden ohne Ihre gesonderte Einwilligung ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung verwendet. Mit vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreiszahlung werden Ihre Daten für die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Vorschriften gelöscht, sofern Sie nicht ausdrücklich in die weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt haben.
Bei Anmeldung zum Newsletter werden Ihr Name, Vorname und Ihre E-Mail-Adresse mit Ihrer Einwilligung für eigene Werbezwecke genutzt, bis eine Abmeldung vom Newsletter durch Sie erfolgt.

2. Weitergabe personenbezogener Daten, Bonitätsprüfung

Ihrer Daten werden an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen weitergegeben, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Ihre Zahlungsdaten werden zur Abwicklung von Zahlungen an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut von uns weitergegeben.

Sofern wir in Vorleistung treten, holen wir zur Wahrung unserer berechtigten Interessen ggf. eine Bonitätsauskunft bei der SCHUFA Holding AG, Kormoranweg 5, 65201 Wiesbaden ein.

Ihre schutzwürdigen Belange werden gemäß den gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt.

Eine Weitergabe an sonstige Dritte erfolgt nicht.

3. Datensicherheit

Ihre personenbezogenen Daten werden verschlüsselt mittels SSL Verfahren (Secure-Socket-Layer) über das Internet übertragen. Unsere Website und sonstigen Systeme sind durch technische und organisatorische Maßnahmen gegen Verlust, Zerstörung, Zugriff, Veränderung oder Verbreitung Ihrer Daten durch unbefugte Personen gesichert. Der Zugang zu Ihrem Kundenkonto ist nur nach Eingabe Ihres persönlichen Passwortes möglich.

4. Auskunftsrecht

Sie haben ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten.

5. Widerruf von Einwilligungen

Die nachstehenden Einwilligungen wurden von Ihnen ggf. im Verlauf des Bestellprozesses ausdrücklich erteilt. Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass Sie Ihre Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen können.

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6. Ansprechpartner für Datenschutz

Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten sowie Widerruf erteilter Einwilligungen wenden Sie sich bitte an:

Klaus Apfelbacher, Lange Straße 36, 76879 Ottersheim

Rechtsberatung von Anwalt Gehrlein & Kollegen